Das Landgericht Hamburg verurteilte Youtube und Google zum Schadensersatz wegen Sarah Brightman-Videos und verbietet Youtube damit die Verbreitung urheberrechtswidriger Inhalte.
In einem spektakulären Urteil hat das Landgericht Hamburg der „Youtube LLC.“ als Betreiberin der Internetplattform „Youtube“ sowie der „Google Inc.“ als Alleingesellschafterin der „Youtube LLC.“ verboten, bestimmte Videos mit urheberrechtswidrigen Inhalten zu veröffentlichen, welche von Nutzern hochgeladen wurden und die über Youtube abrufbar waren. Aufgrund der Veröffentlichung der Videos sei die „Youtube LLC.“ grundsätzlich auch schadensersatzpflichtig.
Der Inhaber verschiedener nach dem UrhG geschützter Leistungen (als Werkbearbeiter, Produzent, Verleger), die sich in Darbietungen und Aufnahmen der Künstlerin Sarah Brightman verkörperten, sah sich in seinen Urheberrechten verletzt und hatte gegen Youtube und Google geklagt. Solche Aufnahmen fanden sich in Videos, welche von Nutzern bei „Youtube“ hochgeladen worden waren und dann über „Youtube“ aufrufbar waren. Die Nutzung der Aufnahmen sei aus verschiedenen Gründen urheberrechtsverletzend: Rechte zur Nutzung der Aufnahmen seien jedoch nicht eingeräumt worden. Die Aufnahmen waren außerdem zum Teil mit anderen Inhalten der Videos (Filmen, Bildern, Texten) verbunden, was einer eigenständigen Rechteeinräumung bedurft hätte. Zum Teil handele es sich auch um nicht autorisierte Livemitschnitte.
Hinsichtlich dreier solcher Aufnahmen sind „Youtube LLC.“ und „Google Inc.“ nun vom LG Hamburg zur Unterlassung und zur einen Ersatzanspruch vorbereitenden Auskunftserteilung verurteilt worden. Das Gericht ist davon ausgegangen, dass die „Youtube LLC.“ sich die von den Nutzern ihrer Plattform hochgeladenen Inhalte zu Eigen gemacht habe. Daraus folgen erhöhte Prüfpflichten im Hinblick auf die Inhalte der Videos, denen „Youtube LLC.“ nach Auffassung der erkennenden Kammer nicht nachgekommen sei. Die formularmäßige Versicherung des jeweiligen Nutzers, er habe alle erforderlichen Rechte an dem Video, entbinde die „Youtube LLC.“ nicht von ihrer Pflicht, sich von dem Nutzer im Einzelfall nachweisen zu lassen, dass er über die erforderlichen Rechte tatsächlich verfüge. Dies gelte erst recht vor dem Hintergrund, dass Nutzer die Möglichkeit haben, die Plattform anonym zu nutzen.
Quelle: LG Hamburg 8. Zivilkammer, Urteil vom 03.09.2010, 308 O 27/09
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